Siegfried Groß

Gestalten statt verwalten

Damit die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden auch in Zukunft ein attraktiver Lebensraum ist, an dem die Bedürfnisse aller Bürger sowohl in der Stadt Kirchheimbolanden als auch in den einzelnen Ortsgemeinden erfüllt werden, ist es sehr wichtig, die Herausforderungen der nächsten Jahre rechtzeitig zu erkennen und entsprechende Lösungskonzepte zu erarbeiten.
Anders als in der Vergangenheit müssen die Themen aktiv angegangen und gestaltet werden. Abwarten und dann unter großem Zeitdruck mit heißer Nadel gestrickte Notlösungen zu suchen, wie dies in der letzten Wahlperiode die Regel war, ist wie man an den Ergebnissen sehen kann, der falsche Weg.

Verantwortliche Politik heißt auch vorausschauende Politik

Welche Themen werden in den nächsten Jahren die Herausforderungen an die politisch Verantwortlichen sein?

Neben den schon länger anstehenden, aber bisher nur unzureichend gelösten Themen wie

- erneuerbare Energien (Nutzung, VG als kommunaler Energieversorger),
- Weiterentwicklung des Wirtschaftstandorts Kirchheimbolanden,
- gemeindeübergreifendes Tourismuskonzept,
- Weiterentwicklung der Infrastruktur (wie z.B. DSL),
- Freizeitangebote (wie z.B. Freischwimmbad, Radwegenetz)

kommen weitere Aufgaben hinzu, die rechtzeitig und mit dem nötigen Sachverstand angegangen werden müssen.

Zum einen ist hier die Entwicklung der Ortskerne zu nennen, die besorgniserregend ist.

Während in der Stadt Kirchheimbolanden der Leerstand der Geschäfte in der Innenstadt immer weiter voranschreitet, stehen die umliegenden Ortsgemeinden zunehmend vor dem Problem, das in den Ortskernen der Verfall nicht mehr bewohnter Altbauten Ausmaße annimmt, die das Ortsbild schon jetzt nachhaltig negativ beeinträchtigen.
Gleichzeitig gibt es in etlichen Ortsgemeinden ein Überangebot an Bauplätzen in Neubaugebieten, wodurch die ohnehin schon sehr angespannte finanzielle Situation dieser Gemeinden noch zusätzlich verschlechtert.

Hier können nur übergreifende, von der Verbandsgemeinde koordinierte und mit Sachverstand und Beratung unterstützte Konzepte weiterhelfen. Einzellösungen führen nicht zum Ziel und überfordern darüber hinaus die einzelnen Gemeinden.
Die Wohn- und Lebensqualität unserer Stadt und der Gemeinden zu erhalten und auch zu verbessern ist eine der zentralen Herausforderungen an die politisch Verantwortlichen.

Durch die bekannte Veränderung der Altersstruktur in unserer Bevölkerung ändern sich natürlich auch die Anforderungen hinsichtlich altersgerechtem Wohnen, Mobilität, Versorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs und nicht zuletzt auch eines adäquaten Angebotes an Freizeitangeboten und kulturellen Angeboten, die einer zunehmenden Vereinsamung unserer älteren Mitbürger entgegenwirken. Hierzu zählt auch darauf hinzuarbeiten, dass auch in Zukunft eine ausreichende Kapazität an Pflegeeinrichtungen vorhanden ist.

Ein erklärtes Ziel eines Verbandsgemeindebürgermeisters Siegfried Groß ist es an dieser Stelle auch in der Verwaltung Konzepte zu entwickeln, die es unseren älteren Mitbürgern erleichtern, ihre Verwaltungsangelegenheiten zu regeln. Dies sind zum einen erleichterte und komfortable Zugänge über das Internet, Servicetelefon oder aber auch Service vor Ort im Sinne einer mobilen Verwaltung.

Aufgrund der familiären Situation vieler Menschen, bei denen im Alter eine häusliche Pflege nicht möglich sein wird, weil sie alleinstehend sind oder aber die Familienmitglieder dies aus beruflichen oder sonstigen Gründen nicht leisten können, wird der Bedarf an Wohnungsangeboten, die speziell auf die Bedürfnisse alter Menschen ausgerichtet sind, wachsen wie auch der Bedarf an Pflegeeinrichtungen. Auch bei diesen Themen ist eine Koordination der Vorhaben und Maßnahmen innerhalb der Verbandsgemeinde dringend geboten, damit Planungen aufeinander abgestimmt und die öffentlichen Mittel sinnvoll und zielgerichtet eingesetzt werden.
Die Veränderung der Altersstruktur und , die zunehmende Zahl alleinlebender älterer Mitbürger wird das bereits beschriebene Problem ungenutzter Wohngebäude in den Ortskernen, die dann nach und nach dem Verfall preisgegeben sind, auch noch verschärfen.

Aber auch die junge Bevölkerung hat berechtigte Ansprüche, dass ihren Interessen in der Politik der Verbandsgemeinde angemessen Rechnung getragen wird. Hier sind anknüpfend an die ersten eher zaghaften Ansätze in der Schulsozialarbeit ergänzende Konzepte der Jugendarbeit erforderlich, damit für die Kinder und Jugendlichen, die in ihrem familiären Umfeld aus den verschiedensten Gründen nicht ausreichend gefördert werden, wieder etwas mehr Chancengleichheit erreicht wird. Die vielfältigen Angebote und Aktivitäten der Vereine, die hier schon eine hervorragende Arbeit leisten, kann und muss mit begleitenden maßnahmen unterstützt und auch koordiniert werden.
Hier gilt es, wie auch bei vielen anderen Themen, bereits laufende Dinge mehr zu unterstützen und überörtliche Koordination und Kooperationen anzuregen und zu fördern.

Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen hat sich die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden in der Vergangenheit von einer kommunalen Eigenverantwortung für Themen wie Wasser- und Energieversorgung verabschiedet.
Andere Kommunen haben die Chancen ihrer Werke aktiv genutzt, die Aufgabenstellungen den Erfordernissen angepasst und verantwortungsvoll erweitert und dadurch erreicht, dass diese Werke nicht nur weiterhin Bestand und auch zukunftsfähig sind. Hier werden auch darüber hinaus Erträge erwirtschaftet, die wichtige Einnahmequellen für die öffentlichen Haushalte darstellen.
Die getroffenen, sehr unglücklichen und auch fragwürdigen Entscheidungen hinsichtlich Wasser- und Energieversorgung, sind wohl unumkehrbar.
Deshalb gilt es aber umso mehr neue Ansätze wie z.B. die Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) als Betreiber von Anlagen für erneuerbare Energien zielstrebig zu verfolgen und hier wieder eine Keimzelle zu schaffen, die durch Anbündelung sinnvoller anderer Themen und Aufgaben zum einen wieder die kommunale Selbstverantwortung stärkt aber auch einen Weg bietet, neue, dringend erforderliche Einnahmequellen zu erschließen. Hier braucht es einen kraftvollen mit Überzeugung und Fachkompetenz verfolgten Antritt und nicht das derzeitige zögerliche und wenig überzeugende Vorgehen.

Es gibt viele Aufgaben die es mit Kraft, Überzeugung und Nachhaltigkeit anzugehen gilt. Dies muss anders als bisher vorausschauend und aktiv erfolgen.

Hierzu bedarf es dringend eines Wechsels in der politischen Verantwortung, damit die Zeit des den Geschehnissen Hinterherlaufens und manchmal schon hilflos wirkenden Reagierens abgelöst wird durch ein aktives, zielstrebig und kraftvollen Handeln.

Unser Bewerber Siegfried Groß ist der Richtige, diesen Anspruch an die zukünftige Politik der Verbandsgemeinde mit Leben zu erfüllen und die neue Ausrichtung unter dem Motto „Gestalten statt verwalten“ in die Tat umzusetzen.

Wir bitten Sie deshalb, am 10. März 2013 die richtige Wahl zu treffen, damit wir alle die zukünftigen Aufgaben mit mehr Erfolg als bisher bewältigen werden.